EJPD
Die Auswertung von DNA-Material erfordert höchste Konzentration. In der Schweiz gibt es sieben vom Bund anerkannte forensische DNA-Analyselabors.
Vorsteherin des EJPD ist Karin Keller-Sutter. Sie ist seit 2019 im Bundesrat.
Inländisches Arbeitskräftepotenzial fördern
Das Staatssekretariat für Migration (SEM), das zum EJPD gehört, regelt, unter welchen Bedingungen Personen in die Schweiz einreisen, hier leben und arbeiten dürfen – und es entscheidet, wer in der Schweiz Schutz vor Verfolgung erhält. Im Bereich der Zulassung ausländischer Arbeitskräfte ist das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der Europäischen Union (EU) zentral. Es sorgt nämlich dafür, dass Schweizer Unternehmen in den EU-Staaten dringend benötigte Fachkräfte unbürokratisch rekrutieren können. Gleichzeitig setzt sich das EJPD aber auch dafür ein, dass die Zuwanderung in die Schweiz nicht höher ausfällt, als es nötig ist. Es fördert deshalb das inländische Arbeitskräftepotenzial, indem es beispielsweise die Eingliederung von schwer vermittelbaren Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen in den Arbeitsmarkt finanziell unterstützt.
«Neue rechtliche Instrumente für die Sicherheit der Schweiz»
Sicherheit gewährleisten
Das
EJPD stellt sicher, dass die Sicherheitsbehörden der Schweiz über die
nötigen rechtlichen Instrumente verfügen, um die Sicherheit der Schweiz
zu gewährleisten. So betreut das EJPD derzeit eine Gesetzesvorlage, die
es ermöglichen soll, terroristische Gefährder nötigenfalls unter
Hausarrest zu stellen. Weiter treibt es eine Gesetzesänderung voran,
damit Staatsanwaltschaften und Polizei in ihren Ermittlungen neue
Methoden der DNA-Analyse einsetzen können. Sie sollen aus einer DNA-Spur
neu auch Informationen über äusserliche Merkmale wie die Haar-, Augen-
oder Hautfarbe herauslesen dürfen. Das kann Ermittlungen vereinfachen:
Der Kreis der Verdächtigen – und der Unschuldigen – wird unter Umständen
rascher klar.
Zeitgemässe Dienstleistungen
Immer
mehr Geschäftsprozesse verlagern sich in die digitale Welt. Deshalb
bietet das EJPD seit einigen Jahren Dienstleistungen online an,
beispielsweise für den Strafregisterauszug oder für die Bestellung eines
Passes. Mit dem Projekt eSchKG hat das EJPD zudem das Betreibungswesen
revolutioniert. Ein grosser Schritt steht auch mit dem Bundesgesetz
über elektronische Identifikationsdienste(E-ID-Gesetz) an. Dieses Gesetz
bringt klare Regeln für die Identifikation im Internet und stellt so
sicher, dass sich Nutzerinnen und Nutzer im Internet noch einfacher und
sicherer bewegen können.
Eidgenössisches Justiz- und PolizeidepartementEJPD
Das EJPD ist thematisch breit gefächert. Es befasst sich mit gesellschaftspolitischen Themen wie etwa dem Zusammenleben von Menschen schweizerischer oder ausländischer Nationalität, mit Asylfragen oder mit der Bekämpfung von Kriminalität. Ferner gehören zum Beispiel auch das Zivilstandswesen und die Aufsicht über Glücksspiele zum Aufgabenkreis des EJPD.
| Aufwand 2018 |
2,88 Mia. Fr. |
| Vollzeitstellen 2018 |
2529 |
Generalsekretariat GS-EJPD
Das GS unterstützt und berät die Departementsvorsteherin in ihrer täglichen Arbeit und sorgt für das Zusammenspiel der verschiedenen Teile des Departements. Es steuert zudem das Personal- und Finanzwesen. Im GS angesiedelt ist auch das Informatik Service Center ISC-EJPD, das Informatikanwendungen für Justiz, Polizei und Migrationsbehörden in der ganzen Schweiz entwickelt und betreibt.
Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF)
Der Dienst ÜPF führt auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden oder des Nachrichtendiensts und nach richterlicher Genehmigung Überwachungen des Post- und Fernmeldeverkehrs aus. Er wacht zudem über die rechtskonforme und rechtsstaatliche Umsetzung der Überwachungsmassnahmen.
Staatssekretariat für Migration SEM
Das SEM regelt, unter welchen Bedingungen jemand in die Schweiz einreisen, hier leben und arbeiten darf. Es entscheidet, wer Schutz vor Verfolgung erhält. Gemeinsam mit den Kantonen organisiert das SEM die Unterbringung der Asylsuchenden und die Rückkehr der Personen, die keinen Schutz der Schweiz benötigen. Zudem koordiniert es die Integrationsarbeit, ist auf Bundesebene für die Einbürgerungen zuständig und engagiert sich auf internationaler Ebene für die Steuerung der Migrationsbewegungen.
Bundesamt für Justiz BJ
Das BJ erarbeitet Erlasse im Zivil-und Strafrecht sowie im Staats-und Verwaltungsrecht. Es berät die Bundesverwaltung bei allen Rechtsetzungsgeschäften und übt in diversen Bereichen die Oberaufsicht aus. Das BJ führt das Schweizerische Strafregister und arbeitet auf dem Gebiet der Rechtshilfe mit ausländischen Behörden zusammen. International vertritt es die Schweiz vor den Strassburger Menschenrechtsorganen und in anderen zahlreichen Organisationen. Ausserdem entscheidet das BJ über die Solidaritätsbeiträge an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen.
Bundesamt für Polizei fedpol
fedpol steuert die nationale und internationale Polizeizusammenarbeit der Schweiz und ermittelt in Strafverfahren des Bundes gegen Schwerstkriminalität. Es schützt Personen und Gebäude in der Verantwortung des Bundes und betreibt nationale Informationssysteme und Kompetenzzentren. Im Fokus stehen der Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime, Geldwäscherei und das organisierte Verbrechen. Als Polizei des Bundes steht fedpol in engem Kontakt mit Partnern in der Schweiz, in Europa und der ganzen Welt.
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE
Das IGE ist das Kompetenzzentrum des Bundes für alle Fragen zu Marken, Patenten, Herkunftsbezeichnungen, Designschutz und Urheberrecht. Es bereitet in diesen Gebieten die Gesetzgebung vor und vertritt die Schweiz in internationalen Organisationen und gegenüber Drittstaaten. Einzelpersonen und Unternehmen lassen beim IGE ihre Innovationen und Kreationen gegen Nachahmer schützen.
Eidgenössisches Institut für Metrologie METAS
Das METAS schafft mit seinen Dienstleistungen die Voraussetzungen dafür, dass in der Schweiz mit der Genauigkeit gemessen und geprüft werden kann, die für Wirtschaft, Forschung und Verwaltung erforderlich ist. Weiter hat es sicherzustellen, dass die zum Schutz von Mensch und Umwelt notwendigen Messungen richtig und rechtskonform durchgeführt werden.
Schweizerisches Institut für Rechtsvergleichung SIR
Das SIR ist eine unabhängige Anstalt des Bundes. Seine Hauptaufgabe besteht darin, Gerichten, Verwaltungsbehörden sowie gemeinnützigen und internationalen Organisationen in objektiver Weise das ausländische und internationale Recht zugänglich zu machen. Das Institut betreibt rechtsvergleichende Forschung zu ausgewählten und aktuellen Themen, dies unter Einbezug des Völkerrechts.
Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde RAB
Die RAB überwacht als unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes die Revisionsbranche. In dieser Funktion ist sie zuständig für die Zulassung von Personen und Unternehmen, die gesetzliche Revisionsdienstleistungen erbringen, und beaufsichtigt die Revisionsstellen und Prüfgesellschaften des öffentlichen Interesses. Die RAB trägt mit ihrer Tätigkeit zum Schutz der Investoren und aller anderen Adressaten von Revisionsberichten und somit zur Verlässlichkeit der Finanzberichterstattung bei.
Eidgenössische Spielbankenkommission ESBK
Die ESBK behandelt Konzessionsgesuche für die landbasierten und die online durchgeführten Geldspiele. Sie sorgt für die Einhaltung der spielbankenrechtlichen Vorschriften, insbesondere in Bezug auf den sicheren und transparenten Betrieb der Spiele, sowie für die Einhaltung der Vorschriften über die Bekämpfung der Geldwäscherei. Zudem überwacht die ESBK die Umsetzung des Sicherheits- und des Sozialkonzepts der Spielbanken, verfolgt das illegale Geldspiel und erhebt die Spielbankenabgabe.
Eidgenössische Migrationskommission EKM
Die EKM ist eine ausserparlamentarische Kommission. Sie berät Bundesrat und Verwaltung in Migrationsfragen, fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch die Unterstützung von Projekten und publiziert Studien und Empfehlungen zur Migrationspolitik.
Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten ESchK
Die Urheber von musikalischen, literarischen und audiovisuellen Werken werden nach bestimmten Tarifen entschädigt, wenn ihre Werke gesendet, öffentlich aufgeführt oder publiziert werden. Die ESchK hat die Aufgabe, diese Tarife zu prüfen und zu genehmigen.
Nationale Kommission zur Verhütung von Folter NKVF
Die NKVF überprüft im Rahmen ihres gesetzlichen Kontrollauftrags die Einhaltung grundrechtlicher Mindestgarantien und besucht in regelmässigen Abständen sämtliche Einrichtungen des Freiheitsentzugs. Sie leistet damit einen Beitrag zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung.
