Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD
Das EJPD steuert die nationale und internationale Zusammenarbeit der Polizei mit dem Ziel, ein Sicherheitsnetz für die gesamte Bevölkerung zu gewährleisten. Es erarbeitet Erlasse im Zivil- und Strafrecht sowie im Staats- und Verwaltungsrecht, um auf gesellschaftliche Herausforderungen zu reagieren und Chancengleichheit zu schaffen. Zudem regelt das EJPD, unter welchen Bedingungen ausländische Personen in die Schweiz einreisen, hier leben und arbeiten dürfen oder Asyl erhalten.
Elisabeth Baume-Schneider
Vorsteherin des EJPD
seit 2023 im Bundesrat
Politisches Handeln bedarf der Rechtssicherheit und humanistischer Werte.
Schwerpunkte des EJPD im 2023
Die Migrationspolitik ist ein Schwerpunkt des EJPD. Besonderes Gewicht hat dabei die Integration: Personen mit einem Aufenthaltstitel in der Schweiz müssen begleitet werden, damit sie sich möglichst rasch integrieren können und selbständig werden. Das EJPD unterstützt deshalb unter anderem die Integrationsvorlehre. In diesem Programm werden Menschen, die in der Schweiz Schutz gefunden haben, gezielt und praxisorientiert auf eine anerkannte Berufslehre vorbereitet. Damit das Asylsystem funktioniert, ist auch eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Staaten unerlässlich. Das EJPD setzt sich in Europa für eine solidarische Flüchtlingspolitik ein.
Das EJPD sorgt ferner dafür, dass die Sicherheitsbehörden der Schweiz über die nötigen rechtlichen Instrumente verfügen, um die Sicherheit der Einwohnerinnen und Einwohner zu gewährleisten. Dazu gehören insbesondere die zentralen Informationssysteme für Fingerabdrücke, DNA-Profile sowie nationale und internationale Fahndungen. Damit können Terroristen und andere Kriminelle durch die Kantonspolizeien, die Migrationsbehörden und das Bundesamt für Zoll- und Grenzschutz zuverlässig identifiziert werden.
Das EJPD treibt auch die Digitalisierung voran. Das Departement erarbeitet derzeit die gesetzlichen Grundlagen für einen staatlichen digitalen Identitätsnachweis. Die Nutzerinnen und Nutzer sollen sich damit künftig sicher, schnell und unkompliziert digital ausweisen können und gleichzeitig die grösstmögliche Kontrolle über ihre Daten behalten.
Aufwand 2021 (CHF)
2,62 Mia.
Vollzeitstellen 2021
2719
Organigramm EJPD
Generalsekretariat GS-EJPD
Generalsekretär: Stefan Hostettler Fischer
www.ejpd.admin.ch
Staatssekretariat
für Migration SEM
Staatssekretärin: Christine Schraner Burgener
www.sem.admin.ch
Bundesamt
für Justiz BJ
Direktor: Michael Schöll
www.bj.admin.ch
Bundesamt
für Polizei fedpol
Direktorin: Nicoletta della Valle
www.fedpol.admin.ch
Dienst
Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr ÜPF
Leiter: René Koch
www.li.admin.ch
Eigenständige Organisationen
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE
Direktorin: Catherine Chammartin
www.ige.ch
Eidgenössisches
Institut für Metrologie METAS
Direktor: Philippe Richard
www.metas.ch
Schweizerisches
Institut für Rechtsvergleichung SIR
Direktorin: Christina Schmid
www.isdc.ch
Eidgenössische
Revisionsaufsichtsbehörde RAB
Direktor: Reto Sanwald
www.rab-asr.ch
Eidgenössische
Spielbankenkommission ESBK
Leiter: Thomas Fritschi
www.esbk.admin.ch
Eidgenössische
Migrationskommission EKM
Präsident: Walter Leimgruber
www.ekm.admin.ch
Eidg.
Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten
Schutzrechten ESchK
Präsidentin: Helen Kneubühler Dienst
www.eschk.admin.ch
Nationale
Kommission zur Verhütung von Folter NKVF
Präsidentin: Regula Mader
www.nkvf.admin.ch