Föderalismus
Die Schweiz ist ein föderalistischer Staat: Die Macht ist zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden aufgeteilt. Kantone und Gemeinden haben grosse Spielräume, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Der Föderalismus macht es möglich, dass die Schweiz als Einheit bestehen kann – trotz vier Sprachkulturen und unterschiedlicher regionaler Eigenheiten.
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Seit 1848 ist die Schweiz ein Bundesstaat, bezeichnet auch als «Eidgenossenschaft» oder als «Bund».
Bund
Die Bundesverfassung legt die Aufgaben des Bundes fest. Dazu gehören u. a. die Beziehungen zum Ausland, die Landesverteidigung, das Nationalstrassennetz und die Kernenergie. National- und Ständerat bilden das eidgenössische Parlament, die Landesregierung besteht aus sieben Bundesräten, das Bundesgericht stellt die nationale Rechtsprechung sicher. Zu seiner Finanzierung erhebt der Bund u. a. die direkte Bundessteuer.
11%
der Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland: 776 300 «Auslandschweizer».
Die Einnahmen aus der
direkten Bundessteuer machen rund 34
Prozent der Einnahmen des Bundes aus.
26
Der Bund besteht aus 26 Kantonen, auch «Stände» genannt.
Kantone
Jeder Kanton hat ein
eigenes Parlament, eine eigene Regierung, eigene Gerichte und eine eigene
Verfassung. Diese darf der Bundesverfassung nicht widersprechen. Die Kantone setzen die Vorgaben des Bundes um, gestalten ihre Tätigkeit aber nach eigenen Bedürfnissen. Grossen Gestaltungsspielraum haben sie z. B. im Schul- und Spitalwesen, im Bereich Kultur sowie bei der Polizei. Jeder Kanton erhebt zu seiner Finanzierung kantonale Steuern.
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Kantone sind offiziell mehrsprachig: Bern, Freiburg und Wallis haben 2
Amtssprachen, Graubünden sogar 3.
In den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Glarus finden noch Landsgemeinden statt.
2148
Die 26 Kantone sind in 2148 Gemeinden gegliedert.
Gemeinden
Jeder Kanton regelt die
Aufgabenteilung zwischen sich und seinen Gemeinden selbst. Zu den Aufgaben von Gemeinden gehören z. B. die Ortsplanung, der Schulbetrieb, das Fürsorgewesen und die Feuerwehr. Grössere Gemeinden und Städte haben Parlamente und Volksabstimmungen. In kleineren Gemeinden entscheiden die Bürgerinnen und Bürger an Gemeindeversammlungen über politische Vorlagen. Jede Gemeinde zieht Gemeindesteuern ein.
In der kleinsten Gemeinde (Kammersrohr, SO) leben 32 Menschen, in der grössten rund 420 000 (Stadt Zürich).
Jedes Jahr gibt es wegen Fusionen im Durchschnitt 38 Gemeinden weniger.
Der Nationale Finanzausgleich
Ein wichtiges Instrument für den Zusammenhalt der Schweiz ist der Nationale Finanzausgleich. Er entspricht dem Willen zur Solidarität: Die wirtschaftlich starken Kantone und der Bund helfen den finanziell schwächeren Kantonen.
Jeder Kanton hat eine andere
Ausgangslage, um seine Aufgaben zu erfüllen: Es gibt grosse, kleine,
städtische, ländliche und bergige Kantone. Der Nationale Finanzausgleich soll
die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Kantonen verkleinern.
Der Bund und 7 Kantone zahlen in den
Finanzausgleich ein: ZG, SZ, NW, GE, BS, ZH, OW.
Die 19 restlichen Kantone erhalten daraus Ausgleichszahlungen.
5,3 Mrd. Fr. flossen 2020
in den Finanzausgleich: 3,5 Mrd. vom Bund, 1,8
Mrd. von den Kantonen.
Beispiele Jura und Zug
Der ressourcenschwache Kanton Jura erhält aus dem Finanzausgleich 167 Mio. Fr., also
2297 Fr. pro Einwohner/in.
Der ressourcenstarke Kanton Zug zahlt 330 Mio. Fr. in den Finanzausgleich ein, 2685 Fr. pro Einwohner/in.
Details zum Finanzausgleich