Das Bundesverwaltungsgericht
Das Bundesverwaltungsgericht behandelt Beschwerden, die gegen Verfügungen von Verwaltungsbehörden des Bundes erhoben werden. In gewissen Bereichen überprüft es auch kantonale Entscheide. Das Gericht besteht aus sechs Abteilungen und dem Generalsekretariat.
Unternehmensfilm Bundesverwaltungsgericht
Aufgaben des Bundesverwaltungsgerichts
Das
Bundesverwaltungsgericht entscheidet auf Beschwerde hin über die
Rechtmässigkeit von Verfügungen von Verwaltungsbehörden des Bundes. Entsprechend breit ist das
Themenspektrum der behandelten Rechtsmaterien. Sie reichen von A wie
Asylrecht bis Z wie Zollwesen. Zudem beurteilt das Gericht Beschwerden gegen
gewisse Beschlüsse der Kantonsregierungen, etwa bei Spitallisten. Schliesslich
urteilt es in drei Sachgebieten auf Klage hin als erste Instanz, so bei
öffentlich-rechtlichen Verträgen.
Organisation des Bundesverwaltungsgerichts
Das
Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in St. Gallen setzt sich aus sechs
Abteilungen und dem Generalsekretariat zusammen. Schwerpunktmässig befasst sich
die die Abteilung I mit den Bereichen Infrastruktur, Abgaben, Bundespersonal
und Datenschutz, die Abteilung II mit den Bereichen Wirtschaft, Wettbewerb und
Bildung, die Abteilung III mit den Bereichen Sozialversicherungen und
öffentliche Gesundheit, die Abteilungen IV und V mit dem Asylrecht sowie die
Abteilung VI mit dem Ausländer- und Bürgerrecht.
Seine
Richterinnen und Richter werden von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt.
Sie üben ihr Amt unabhängig und einzig dem Recht verpflichtet aus.
Mit 73 Richterinnen und Richtern sowie 353 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das grösste Gericht auf Bundesebene.
Präsident: Vito Valenti
Besonderheiten des Bundesverwaltungsgerichts
Eigene Abklärungen
Bei einem Rechtsstreit stützt sich das Bundesverwaltungsgericht nicht allein auf die Fakten des vorinstanzlichen Verfahrens und das Vorbringen der Parteien, sondern klärt den massgeblichen Sachverhalt selber ab. Hierfür gibt es allenfalls Gutachten in Auftrag und führt in gewissen Fällen Instruktionsverhandlungen oder Augenscheine durch.
Teils abschliessend
Das Gericht erledigt jährlich – vorab schriftlich – durchschnittlich 7000 Verfahren auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Einen Grossteil der Verfahren behandelt es abschliessend.
6499 Erledigungen im Jahr 2020